Populismus – die vereinfachte Sicht auf die Welt

Die Populisten sind im Vormarsch. Aber was sind denn eigentlich Populisten? Was aber ist Populismus?

Das Wort stammt vom Lateinischen populo = Volk. Eine Übersetzung könnte also sein: Dem Volk entsprechend. Merkwürdig, dass mir nun auch der Begriff völkisch in den Sinn kommt…

Als Populisten werden oft folgende Politiker bezeichnet: Donald Trump in den USA, Marine Le Pen und Nicolas Sarcozy in Frankreich, Viktor Orban in Ungarn, Silvio Berlusconi und Beppe Grillo in Italien, SVP-Elite Christoph Blocher, Albert Rösti und Roger Köppel in der Schweiz, die AFD-Chefin Frauke Petri in Deutschland, Geert Wilders in den Niederlanden,

Versuch einer Definition

Google gibt mir bei der Recherche ungefragt eine Definition: Populismus sei “eine Politik, die mit scheinbar einfachen Lösungen die Gunst der Bevölkerung zu gewinnen versucht”.

Der Duden (21. Auflage) erklärt den Begriff als opportunistische Politik, die die Gunst der Massen zu gewinnen sucht.

Wikipedia definiert den Begriff als “spezifischen Politikstil, eine Form der politischen Rhetorik bzw. Strategie zum Machterwerb“.

Bundeszentrale für politische Bildung: Populismus, so heisst es, „bezeichnet eine Politik, die sich volksnah gibt, die Emotionen, Vorurteile und Ängste der Bevölkerung für eigene Zwecke nutzt und vermeintlich einfache und klare Lösungen für politische Probleme anbietet“

Zusammenfassend wird also Populismus als das Folgende bezeichnet:

Populismus ist eine Politik, die einfache Lösungen präsentiert und mit einer speziellen Rhetorik die breiten Massen hinter sich zu bringen versucht.

 

Wie Populisten sprechen und argumentieren (Rhetorik und Argumentationsweisen)

Die Rhetorik und die Aussageformen in Reden bei oben genannten Politikern gleicht sich in vielen Punkten. Wir wollen diese versuchen aufzuzählen.

  • Nein-Sagen ist erfolgreicher als Ja-Sagen. Gegen etwas oder jemanden zu sein ist einfacher, als für jemanden oder für etwas.
  • Ein Schuldiger wird bezeichnet. Feindbilder schaffen.
  • Die politische Führung übergeht das allgemeine Volk und seine Meinung und betrügt es. “Die da oben”.
  • Die Elite macht Absprachen, übergeht das Volk, ja sie verschwört sich gegen das Volk.
  • Die Politiker belügen das Volk, das Volk sieht die Wahrheit.
  • Drohender Niedergang oder Katastrophe, wenn nichts getan wird.
  • Die Lösung ist einfach
  • die Sprache verroht, der Umgangston wird beleidigend, Wörter schüren Hass

Hauptsäulen der Argumentation

  • Angst machen
  • Katastrophe kommen sehen
  • Unzufriedenheit schüren
  • Ablehnung und Nein-Sagen
  • in Schwarz-Weiss darstellen
  • Sündenbock gefunden
  • einzige Wahrheit gefunden

 

Beispiele von Reden oder veröffentlichten Texten

WB schreibt zu einem Online-Weltwoche-Artikel:

ENDLICH räumt jemand mit dem Paradoxon des Wortmissbrauchs von Populismus auf. popolo = das Volk, stammt von den Römern! Vornehmste Aufgabe eines Politikers (Volksvertreters!) sollte es daher sein, seinem Souverän, dem Volk zu dienen und aufs Maul zu schauen. Für unsere absolustisch eingespritzten, modernen Feudalärsche (sprich: classe politique) ist das Volk nun eher des Teufels und unterste Schublade. Sie haben ihr einziges Ziel, ihrem Volk zu dienen, vergessen und bezeichnen diesen Königsweg noch als Schimpfwort: populististisch! Was für eine Bande, rundgelutschter Nullen – “unsere Elite”

Donald Trump

Donald Trum - Meinstein.chAnlässlich einer Wahlkampfrede am 1. November 16 in Wisconsin (Handelsblatt)

Wir stehen am Anfang von etwas Unglaublichem, einem historischen Wandel, der die Macht von einem gescheiterten politischen System überträgt – und diese Macht kommt zurück in die Hände unserer Familien, Gemeinden und Bürger. Das wird so geschehen.
Und echter Wandel beginnt damit, sofort „Obamacare“ zu widerrufen und zu ersetzen. Es ist ein Desaster, ein absolutes Desaster.

Es ist gerade bekannt gemacht worden, dass die Einwohner von Wisconsin einen massiven, zweistelligen Anstieg ihrer Beiträge sehen werden, das wisst ihr, oder? Ich sage euch nicht, wie hoch der Anstieg sein wird – ich möchte, dass ihr glücklich bleibt. Ich möchte nicht, dass ihr in Depressionen verfallt. Aber macht euch auch keine Sorgen. Wir werden [Obamacare] loswerden, also müsst ihr euch keine Sorgen deswegen machen.

Christoph Blocher

christoph blocher - meinstein.chAlbisgüetli-Rede 2015

… Es ist unsere besondere Staatsform. Es sind unsere besonderen Staatssäulen. Sie heissen Unabhängigkeit, direkte Demokratie, Neutralität, Föderalismus, Weltoffenheit. Säulen, die auf einem schlanken Staat – dem liberalen Rechtsstaat – ruhen.
Hätten wir diese besonderen Säulen nicht, den Menschen ginge es schlechter, sowohl wirtschaftlich wie freiheitlich.

Doch diesen Säulen und dem liberalen Rechtsstaat, der die Freiheitsrechte der Bürger vor staatlichen Übergriffen schützen sollte, diesem hohen Gedankengut droht heute massiver Schaden, ja der völlige Zusammenbruch.

Meine Damen und Herren, wer Ohren hat, der höre, wer Augen hat, der sehe! Es gilt,
der Wirklichkeit ins Auge zu schauen.

Marine Le Pen

Marine Le Pen - meinstein.chInterview mit Marine Le Pen (euronews)

Frage von euronews
Zu Beginn Ihrer Karriere haben Sie als junge Anwältin irreguläre Einwanderer verteidigt. Sie haben, so scheint es, wirklich darum gekämpft, dass diese Leute nicht abgeschoben wurden. Was ist aus dieser Marine Le Pen von damals geworden?

MLP: Sie ist immer noch da. Was man verstehen muss, ist, dass man einerseits ein Ereignis wie die Zuwanderung als verheerend für ein Land ansehen kann, ohne aber andererseits die Absicht zu haben, diejenigen dafür zahlen zu lassen, die ja nichts für die Entscheidungen unserer politischen Anführer können. Sie sind ja nicht schuld an der Situation. Wir haben immer gesagt, wir haben nichts gegen Einwanderer, wir haben etwas gegen die, die sie hier herlocken.

(…)

Frage euronews
Sie sprechen davon, die Massen-Zuwanderung zu beenden, aber was ist denn mit den Menschen, die illegal hier sind oder mit denen, die versuchen, nach Europa zu gelangen, um sich zu retten?

MLP: Sie müssen nach Hause gehen. Ich bin da, um das französische Volk zu retten. Ich verstehe, dass die Menschen leiden, aber ich will, dass wir vor allem anderen zunächst einmal die Fluchtursachen beseitigen. Mein Standpunkt ist ein wenig wie der des Papstes. Das heißt, vor allem die Kriegstreiber zur Verantwortung zu ziehen.

 

Geert Wilders

geert wilders - meinstein.chRede in Dresten vor Vertretern der PEGIDA (14.04.2015)

Die meisten unserer Politiker, die Medien, viele Kirchenvertreter und Wissenschaftler verschließen ihre Augen vor der Gefahr der Islamisierung. Sie fürchten sich. Ihr aber fürchtet euch nicht! Ihr seid heute Abend hier mit mir vereint. Weil wir PEGIDA sind, Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes.

(…)

Wir genug haben von politischer Korrektheit.
Wir genug haben von der Islamisierung unserer Gesellschaft.
Wir stehen ein für die Freiheit, für die Wahrheit.
Und wir wollen ein Leben in Freiheit und Wahrheit. Weil wir der Meinung sind, ohne Freiheit ist das Leben nicht lebenswert. Freiheit und Menschenwürde dafür stehen wir.
Frau Merkel sagt, der Islam gehöre zu Deutschland. Ich frage euch: Hat sie recht? Sie hat nicht recht.
Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im August letzten Jahres zeigte, dass die Mehrheit der Deutschen der Meinung ist, dass der Islam nicht Teil der deutschen Gesellschaft ist.
Ich habe eine Botschaft an Frau Merkel: Frau Merkel, die Mehrheit ihres Volkes ist der Meinung, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört.
Frau Merkel, die Niederlande, Deutschland und die anderen westlichen Nationen sind keine islamischen Länder.
Wir wollen keine Monokultur, sondern wir möchten, dass unsere eigene jüdisch-christliche Kultur die Leitkultur in unserem Land bleibt.
Wir möchten bleiben, was wir sind.
Wir möchten bleiben, wer wir sind!
Während die meisten Politiker ein Loblied auf den Islam singen, sorgen wir uns um die Zukunft unseres Landes.

 

Victor Orbán

viktor orban - meinstein.chRede zum ungarischen Nationalfeiertag am 15. März 2016

“Europa ist nicht frei, weil die Freiheit mit dem Aussprechen der Wahrheit beginnt. In Europa ist es heute verboten, die Wahrheit zu sagen. Ein Maulkorb ist ein Maulkorb – auch wenn er aus Seide hergestellt wird. _Es ist verboten zu sagen, dass nicht Flüchtlinge ankommen, sondern dass Europa von einer Völkerwanderung bedroht ist. __Es ist verboten zu sagen, dass zig Millionen bereit stehen, in unsere Richtung aufzubrechen. _Es ist verboten zu sagen, dass die Einwanderung Kriminalität und Terrorismus in unsere Länder bringt. __Es ist verboten zu sagen, dass die Massen von Menschen aus anderen Kulturen eine Bedrohung für unsere Lebensweise, unsere Kultur, unsere Sitten und unsere christlichen Traditionen darstellen. _Es ist verboten zu sagen, das diejenigen, die früher hierher kamen, statt sich zu integrieren schon eine eigene Welt gebaut haben, mit ihren eigenen Gesetzen und Idealen, die die tausend Jahre alte Struktur Europas auseinander zwingt. __Es ist verboten zu sagen, dass dies nicht zufällig ist und nicht eine Kette von unbeabsichtigten Folgen, sondern eine geplante, orchestrierte Aktion, eine auf uns gerichtete Menschenmasse. _Es ist verboten zu sagen, dass in Brüssel heute daran gearbeitet wird, die Fremden so schnell wie möglich hierher zu transportieren und unter uns anzusiedeln. __Es ist verboten zu sagen, dass es der Zweck der Ansiedlung ist, die religiöse und kulturelle Landkarte Europas neu zu zeichnen und seine ethnischen Grundlagen neu zu konfigurieren, um die Nationalstaaten zu beseitigen, die das letzte Hindernis für die Internationale sind. _Es ist verboten zu sagen, dass Brüssel verstohlen immer neue und neue Scheiben unserer nationalen Souveränität verschlingt, und dass heute in Brüssel viele an einem Plan für die Vereinigten Staaten von Europa arbeiten, wofür niemand jemals ihnen eine Ermächtigung erteilt hat.

Lüge und Wahrheit in der Politik

Welchen Wert hat die Wahrheit in der Politik? Wir alle wissen, dass es sich gehört, die Wahrheit zu sagen. Lügen kann einen Politiker das Amt kosten.

Populismus Karikatur

 Untersuchung über Aussagen von Donald Trump

«Ich habe den Irak-Krieg nicht unterstützt.»
Trump hält eisern an dieser Behauptung fest, obwohl sie längst widerlegt wurde.

«Mit meinem Plan werde ich die Steuern erheblich senken.»
In Wirklichkeit würde Trumps Plan für die Hälfte der alleinerziehenden Eltern und ein Fünftel aller amerikanischen Familien mit Kindern eine Erhöhung der Einkommenssteuer bedeuten.

«Ich habe von meinem Vater nur ein sehr kleines Darlehen erhalten.»
Das «Wall Street Journal» hat jedoch ermittelt, dass The Donald immer wieder Kredite und Schenkungen von seinem Vater erhalten hat. Laut einem Dokument von 1985 stand er beim Senior mit 14 Millionen in der Kreide.

«Ich habe das nie gesagt.»
Entgegen seinem Dementi hat Trump dies tatsächlich 2004 in einem Fernsehinterview gesagt: Eine Schwangerschaft sei «wundervoll für die Frau und ihren Ehemann, aber eine Unannehmlichkeit für eine Firma».

Das nur eine kleine Auswahl von vielen, vielen Lügen von Donald Trump. Seine Anhänger finden das nicht so tragisch. Was gut wirkt, ist gut, sagen sie.

Rechtspopulismus

Früher war alles viel besser! Vor 50 Jahren fand jeder noch eine gute Arbeit.

Ausländer bedrohen unsere Kultur und Sitte, kosten nur Sozialgeld und sollen wieder raus.

In der Zeit, wo Kohle und Stahl noch gewinnbringend gefördert werden konnten, ging es allen gut.

Linkspopulismus – gibt’s denn das?

 

Die Aufgabe von Politiker aus meiner Sicht

Was ist denn die Aufgabe eines Politikers?

Politiker sollen helfen, die Art des Zusammenlebens in der Gegenwart zu organisieren. Dafür müssen sie mit den verschiedensten Gruppen um Konsens und Einigkeit ringen.

Die griechische Syriza ist ein Beispiel für Linkspopulismus. Sie charakterisiert, dass sie Erwartungen schürt und Dinge verspricht, welche kaum erreichbar sind.

Warum das Gespräch mit einem populistischen Politiker schwierig ist

Was bei der schweizerischen SVP gut beobachtet werden kann, sind die Parolen, welche in Talks zu Hauf ausgesprochen werden. “Den Volkswillen erfüllen” ist so eine Parole. Auch wenn eine Abstimmung 51% zu 49% ausgeht, brauchen sie dieses Wort und merken nicht, dass die Hälfte der Bevölkerung einen anderen “Willen” hat.

 

Populismus in der Geschichte

Es ist kein neuzeitliches Phänomen, dass Menschen damit versuchen an die Macht zu kommen, indem sie das vertreten, was die Massen sagen.

Im antiken Rom waren es Tiberius und Gaius Gracchus, welche als Vorreiter mit populistischen Reden gegen die alte Ordnung agitierten.

Im Florenz des Nicolo Macchiavelli war es „il popolo“, das für politische Gefügigkeit von Zeit zu Zeit reiche Belohnung von oben erwartete, Brot und Spiele im ungeschriebenen Sozialvertrag.

Die Sansculotten trieben auf ihre Weise die Französische Revolution voran („was nützen uns die Menschenrechte, wenn der Brotpreis steigt?“).

In den Vereinigten Staaten waren es die Jacksonian Democrats, die in Washington, wie es im späten 20. Jahrhundert der Millionär und Präsidentschaftskandidat Ross Perot aussprach, in regelmässigen Abständen „den politischen Stall ausmisten“ wollten. Genau die selbe “Parole” kennen wir von Donald Trump. Dazu noch den “betörenden” Spruch: Make America great again”.

Dass man Hitler und die Nationalsozialisten auch als Populisten bezeichnet, ist etwas gewagt und gefährlich. Hitler sprach zwar nach dem Volk, aber er ging viel weiter. Nur die wenigsten Deutschen hätten sich wirklich gewünscht, dass 6 Millionen Juden vernichtet worden sind…

 

Links zum Thema Populismus

  • Was bedeutet Populismus? Blog von Alexander Dilger
  • Populismus: häufig gebraucht – wenig definiert – Sciencefiles.org
  • Was zum Teufel ist Populismus? Weltwoche Artikel
  • Eine ganz normale Trump-Rede Handelsblatt 
  • Verlust von Sprache und Zivilität Deutschlandradiokultur.de
  • Zeit.de: 36 erfolgreiche populistische Parteien
  • Buch: Rechter und linker Populismus: Annäherung an ein Chamäleon. 2012 von Karin Priester
  • NZZ: Nationalismus und Populismus
  • NZZ: Man muss die Spannung aushalten
  • Buch: Rechts- und Linkspopulismus: Hartleb, Florian
  • Zeit.de: Artikel über den Grund, warum Menschen Populisten wählen
  • Zeit.de: Stunde der Vereinfacher
  • Quantara.de Wurzeln des Terrorismus bekämpfen