Bundesratswahlen Dezember 2018

Schülerunterlagen für Bundesratswahlen am 5.12.2018 und didaktische Hinweise.

Live mit der Klasse schauen und Staatskunde lernen

Bundesratswahlen live mit der Klasse zu schauen hilft Jugendlichen, einen Eindruck von unserem Staatsgebilde zu bekommen.

Vorbereitungen

Das Bundeshaus kennen lernen. Virtuellen Rundgang machen.

Parteien / Bundesratsparteien vorgestellt

CVP

FDP

SP

SVP

Weitere Parteien

Die aktuellen Bundesräte

Alain Berset (seit 2012), Bundespräsident und Vorsteher des Innendepartements.
Ueli Maurer (seit 2009), Vizepräsident und Vorsteher des Finanzdepartements.
Ignatio Cassis (seit 2017), Vorsteher des Departements für auswärtige Angelegenheiten.
Johann Schneider Ammann (seit 2010), Vorsteher des Wirtschafts- und Bildungsdepartements.
Guy Parmelin (seit 2016), Vorsteher des Militär- und Sport-Departements.
Simonetta Sommaruga (seit 2010), Vorsteherin des Justiz- und Polizeidepartements.
Doris Leuthard (seit 2006), Vorsteherin des Departements UVEK.

Die nominierten Kandidaten vorgestellt

FDP: als Ersatz für Johann Schneider-Ammann wurden nominiert:

  • Karin Keller-Sutter, Ständeratspräsidentin und ehemalige Regierungsrätin in St. Gallen (Website von KKS)
  • Hans Wicki: Ständerat Kanton Nidwalden (Website)

Karin Keller-Sutter gilt gemeinhin als klare Favoritin im Rennen um den Bundesratssitz. Vor 8 Jahren kandidierte sie bereits einmal und verlor gegen den nun abtretenden Johann Schneider-Ammann.

CVP: als Ersatz für Doris Leuthard

  • Viola Amherd, Stadtpräsidentin in Brig und Nationalrätin
  • Heidi Z’graggen: Urner Regierungsrätin

Hier ist Viola Amherd für viele die Favoritin. Sie ist als Nationalrätin gut in Bern vernetzt, während Heidi Z’graggen als Urner Regierungsrätin noch nicht vielen wirklich bekannt ist. Zudem hat sich Z’graggen in einem Podiumsgespräch einen verbalen Patzer erlaubt: Sie sagte über einen Podiumsbesucher in Bern: “Dä isch en Depp”. Dieser Schatten liegt über ihr und wird ihr wohl das Bein stellen.

Begriffe

  • Konkordanz: Dieser schwierige Begriff. Die gerechte Verteilung soll angestrebt werden, doch dies ist hin und wieder eine Sache der Perspektive. Hitzige Diskussionen um die Konkordanz sind häufig Machtspiele…
  • vereinigte Bundesversammlung: Nationalrat und Ständerat bilden zusammen die Vereinigte Bundesversammlung.
  • Nacht der langen Messer: Die Nacht vor der Bundesratswahl wird so genannt, weil dann in den verschiedenen Lokalen in Bundesbern die Politiker Pläne schmieden, wie sie Wahlen ermöglichen oder verhindern können.
  • Ersatzwahl oder Gesamterneuerung: Jede vier Jahre werden alle Bundesräte wieder bestätigt oder neu gewählt. Das bezeichnet man als Gesamterneuerung. Ersatzwahlen kommen dann zustande, wenn Bundesräte vorzeitig demissionieren, wie das nun 2018 der Fall ist. Dann spricht man von Ersatzwahlen.
  • Anciennitätsprinzip: Vortritt für die amtsälteren Bundesräte. 2018 bedeutet dies, dass Doris Leuthard zuerst verabschiedet wird und ihre Ersatzwahl zuerst durchgeführt wird.

 

Die Wahlregeln

  • Müssen mehrere Sitze besetzt werden, steht zuerst der Sitz des dienstältesten Bundesrates zur Wahl. Ersatzwahlen werden zum Schluss durchgeführt.
  • Gewählt ist, wer das absolute Mehr erreicht. Dies bedeutet, mehr als die Hälfte aller gültigen Stimmen. Dieses Wahlverfahren nennt man Majorz.
  • Leere oder ungültige Wahlzettel zählen nicht.
  • Erreicht niemand das absolute Mehr, gibt es weitere Wahlgänge, bis eine Kandidatin oder ein Kandidat die nötige Stimmenzahl erhält.
  • Während den ersten zwei Wahlgängen dürfen neue Kandidaten auf- gestellt werden. Ab dem dritten Wahlgang sind keine neuen Namen zugelassen.
  • Kandidaten mit weniger als 10 Stimmen scheiden nach dem zweiten Wahlgang aus. Diese Regel gilt auch für alle folgenden Wahlgänge.
  • Haben alle mehr als 10 Stimmen erhalten, scheidet ab dem dritten Wahlgang der Kandidat oder die Kandidatin mit den wenigsten Stimmen aus. Bei Stimmengleichheit scheidet niemand aus.
  • Ein gewählter Kandidat oder eine gewählte Kandidatin kann die Wahl annehmen oder ablehnen.

Der Wahlablauf

Am Tag der Bundesratswahl, also am Mittwoch den 5. Dezember 2018. versammelt sich die Vereinigte Bundesversammlung (Nationalrat und Ständerat) im Nationalratssaal. Den Vorsitz hat der Nationalratspräsident inne, sein Stellvertreter ist der Ständeratspräsident. Die Nationalräte nehmen auf ihren gewohnten Sitzen Platz, für die Ständeräte befinden sich die 46 Sitze hinten an der Wand.
Nach der Eröffnung der Sitzung folgt, im Falle eines Rücktritts, eine Laudatio (Lobesrede) durch den Nationalratspräsidenten und eine kurze Ansprache des abtretenden Regierungsmitglieds (Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann). Danach treten meistens die Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Parteien zum Rednerpult und geben die Wahlempfehlung ihrer jeweiligen Partei bekannt. Weitere Wortmeldungen, auch durch die Kandidaten, sind möglich. Danach beginnt die Wahl.
Gemäss Parlamentsgesetz erfolgt die Wahl geheim. Für jeden Wahlgang werden andersfarbige Zettel ausgeteilt, um Wahlbetrug zu verhindern. Nach jedem Wahlgang wird das Resultat vom Vorsitzenden verlesen. Der neue Bundesrat muss mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen und gültigen Stimmen gewählt werden. Ab dem zweiten Wahlgang scheiden Kandidaten mit weniger als 10 Stimmen, ab dem dritten derjenige mit der geringsten Stimmenzahl aus.